Recht und Verbraucherschutz - Bundestag

Recht und Verbraucherschutz

AfD fragt nach Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

AfD fragt nach Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

4 years ago 166

Straftaten und Ermittlungsverfahren im Arbeitsbereich der Bundeszollverwaltung: Online- und Versandhandel mit illegalen Substanzen und Gegenständen (PDF)

Straftaten und Ermittlungsverfahren im Arbeitsbereich der Bundeszollve...

4 years ago 130

- Sammelübersicht 1 zu Petitionen - (PDF)

- Sammelübersicht 1 zu Petitionen - (PDF)

4 years ago 104

Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 des Handelsgesetzbuchs - Stand 31.10.2021 (PDF)

Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Fo...

4 years ago 96

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zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -20/15, 20/78- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PDF)

zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS...

4 years ago 71

zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -20/15, 20/78- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PDF)

zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS...

4 years ago 61

a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/27 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Impfpassfälschungen (PDF)

a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ...

4 years ago 70

Abschlussbericht des Opferbeauftragten

Abschlussbericht des Opferbeauftragten

4 years ago 116

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WEG-Verordnung bedarf Bundesrats-Zustimmung

WEG-Verordnung bedarf Bundesrats-Zustimmung

4 years ago 81

Keine Korrekturbitten des BMJV im Dezember 2019

Keine Korrekturbitten des BMJV im Dezember 2019

4 years ago 86

Keine Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

Keine Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

4 years ago 84

Lage bei der Europäischen Staatsanwaltschaft

Lage bei der Europäischen Staatsanwaltschaft

4 years ago 73

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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32500 - Beantwortungspraxis von Bundesministerien bei Medienanfragen (PDF)

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32500 - Beantwortungspraxis von...

4 years ago 69

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32143 - Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts (PDF)

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4 years ago 70

Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts

Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts

4 years ago 80

Beantwortung von Medienanfragen durch Bundesministerien

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4 years ago 72

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Kreditwürdigkeit bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen

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4 years ago 224

Keine Korrekturbitten des GBA im Januar 2020

Keine Korrekturbitten des GBA im Januar 2020

4 years ago 74

AfD fragt nach Anklage gegen Gruppe um Lina E.

AfD fragt nach Anklage gegen Gruppe um Lina E.

4 years ago 76

Anklage gegen Gruppe um Lina E.

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4 years ago 78

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