Recht und Verbraucherschutz - Bundestag

Recht und Verbraucherschutz

AfD fragt nach Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

AfD fragt nach Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

4 years ago 97

Straftaten und Ermittlungsverfahren im Arbeitsbereich der Bundeszollverwaltung: Online- und Versandhandel mit illegalen Substanzen und Gegenständen (PDF)

Straftaten und Ermittlungsverfahren im Arbeitsbereich der Bundeszollve...

4 years ago 53

- Sammelübersicht 1 zu Petitionen - (PDF)

- Sammelübersicht 1 zu Petitionen - (PDF)

4 years ago 44

Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 des Handelsgesetzbuchs - Stand 31.10.2021 (PDF)

Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Fo...

4 years ago 39

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zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -20/15, 20/78- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PDF)

zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS...

4 years ago 34

zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -20/15, 20/78- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PDF)

zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS...

4 years ago 30

a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/27 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Impfpassfälschungen (PDF)

a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ...

4 years ago 33

Abschlussbericht des Opferbeauftragten

Abschlussbericht des Opferbeauftragten

4 years ago 63

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WEG-Verordnung bedarf Bundesrats-Zustimmung

WEG-Verordnung bedarf Bundesrats-Zustimmung

4 years ago 37

Keine Korrekturbitten des BMJV im Dezember 2019

Keine Korrekturbitten des BMJV im Dezember 2019

4 years ago 47

Keine Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

Keine Korrekturbitten des BfJ im Januar 2020

4 years ago 53

Lage bei der Europäischen Staatsanwaltschaft

Lage bei der Europäischen Staatsanwaltschaft

4 years ago 41

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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32500 - Beantwortungspraxis von Bundesministerien bei Medienanfragen (PDF)

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32500 - Beantwortungspraxis von...

4 years ago 28

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32143 - Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts (PDF)

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4 years ago 29

Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts

Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts

4 years ago 36

Beantwortung von Medienanfragen durch Bundesministerien

Beantwortung von Medienanfragen durch Bundesministerien

4 years ago 29

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Kreditwürdigkeit bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen

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4 years ago 42

Keine Korrekturbitten des GBA im Januar 2020

Keine Korrekturbitten des GBA im Januar 2020

4 years ago 29

AfD fragt nach Anklage gegen Gruppe um Lina E.

AfD fragt nach Anklage gegen Gruppe um Lina E.

4 years ago 43

Anklage gegen Gruppe um Lina E.

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4 years ago 37

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